Stichwort: »Humanitäres Völkerrecht«

Dr. Katja Schöberl, Referentin für Internationale Beziehungen / Advisor Political und Movement Relations im Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK), gibt uns zum zweiten Mal spannende Einblicke in die Internationale Konferenz der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Diesmal von der 34. Ausgabe der Internationalen Konferenz, die Ende Oktober 2024 in Genf stattfand. Unter dem Motto »Ungewissheit bewältigen - Menschlichkeit stärken« kamen Vertreter:innen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung mit denen der Vertragsstaaten der Genfer Abkommen zusammen. Wir sprechen über Katjas Rolle im DRK, die umfangreichen Vorbereitungen auf die Konferenz und die zentralen Themen wie humanitäres Völkerrecht, digitale Sicherheit in Konflikten, Klimakrise und die Stärkung nationaler Gesellschaften. Außerdme teilt Katja ihre persönlichen Erlebnisse mit uns und erklärt, wie Resolutionen entstehen, warum die Internationale Konferenz so besonders ist, welche Rolle »Konsens« dabei spielt und was die Ergebnisse der Konferenz für die Zukunft der humanitären Arbeit bedeuten. Viereinhalb Jahre und genau 70 Folgen ist es her, dass Katja das letzte Mal da war. Falls ihr die Folge 20 noch nicht gehört habt oder nicht mehr in Erinnerung habt, könnt ihr die heutige Folge trotzdem anhören. Die wichtigsten Grundlagen haben wir kurz wiederholt. weiterlesen

Diese Folge ist wieder eine Veranstaltungsbegleitung. Nach den Erfahrungen in Schorndorf Anfang des Jahres war Gabriel zu Gast beim 9. Freiwilligen- und Ehrenamtstag des Landesverbandes Westfalen-Lippe in Münster. Der Tag dient der Vernetzung der Rotkreuzler:innen in Westfalen, der Fortbildung mit einem breiten Angebot an Infoshops und dem Teilen von Ideen auf dem Markt der Möglichkeiten. Rund 300 Teilnehmer:innen kamen am 04.05.2024 nach Münster, wo auf dem Rotkreuz-Campus und bei Westlotto jede Menge Platz für die Veranstaltung war. Passend zur Fußball-Europameisterschaft lautete das Tagesmotto »Im Zeichen der Menschlichkeit - Immer am Ball« weiterlesen

Martin liest »Das humanitäre Völkerrecht zwischen Anspruch und Wirklichkeit« von Wolfgang Kaleck und Andreas Schüller: »Immerhin 196 Staaten haben die Genfer Konventionen unterzeichnet. Aber wie sieht es mit der Umsetzung aus? Angesichts der vielen Kriege und der Art und Weise, wie sie geführt werden, fällt die Bilanz nach 75 Jahren bestenfalls gemischt aus.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Gabriel liest »Wer kennt das humanitäre Völkerrecht? Herausforderungen der Verbreitungsarbeit« von Dieter Weingärtner: »In den Genfer Konventionen haben sich die Staaten verpflichtet, die Inhalte des humanitären Völkerrechts „weitestmöglich“ bekannt zu machen – in den Streitkräften wie in der Zivilbevölkerung. Dieser Verbreitungsauftrag ist eine Kernaufgabe des Roten Kreuzes.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Martin liest »Ein grausames Recht?« von Raphael Schäfer: »Die Bezeichnung “humanitäres Völkerrecht” sollte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich auch um ein nachgiebiges Instrument handelt. Es akzeptiert und autorisiert in gewissen Grenzen die Tötung von Menschen. Dies zeigt sich in der Geschichte ebenso wie in der Gegenwart.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Gabriel liest »Vom Roten Kreuz bis zum Roten Kristall. Zur Rolle der Hilfsorganisationen in der Geschichte der Genfer Konventionen« von Stefan Schomann: »Genfer Konvention und Rotes Kreuz sind untrennbar miteinander verbunden. Die Kluft zwischen dem Idealismus der Gründer und der militärischen Realität wurde jedoch schon früh offenbar. Diese Widersprüche zeigten sich auch in Kontroversen über das Schutzzeichen.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Martin liest »Kriege erfahren, Kriegsgewalt eindämmen. Die Genfer Konventionen im historischen Kontext« von Jörn Leonhard: »Die Versuche, verbindliche Normen für die humane Behandlung von Verwundeten, Kriegsgefangenen und Zivilisten zu entwickeln, folgten stets auf grausame Kriegserfahrungen. Enthemmte Gewalt einzuhegen, bleibt bis heute eine Herausforderung.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Gabriel liest »Die Genfer Konventionen in der Praxis. Zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts« von Heike Krieger: »Das Dilemma, den Krieg als Wirklichkeit akzeptieren zu müssen, um seine Führung rechtlich beschränken zu können, hat für die Rechtsetzung komplexe Folgen. Die Weiterentwicklung des Völkerrechts bleibt immer auch ein Tauziehen um staatliche Spielräume.« Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Martin liest »Editorial« von Johannes Piepenbrink. Anlässlich eines Doppeljubiläums der Genfer Konventionen im August 2024 erschien der zitierte bzw. vorgelesene Text in der Zeitschrift »Aus Politik und Zeitgeschichte« (APuZ) in der Ausgabe »Genfer Konventionen« (74. Jahrgang, Ausgabe 30-32/2024), herausgegeben von der Bundeszentrale für politische Bildung. Der Text steht unter der Creative Commons Lizenz und darf unter Nennung der Herausgeberin und der jeweiligen Autor:innen zu nichtkommerziellen Zwecken weiterverbreitet werden. weiterlesen

Am Rande einer Veranstaltung zum humanitären Völkerrecht in Stuttgart hat Gabriel Dr. Johannes Richert getroffen. Er war lange beruflich beim Roten Kreuz und zuletzt Stellvertreter des Generalsekretärs. Heute ist er ehrenamtlich Konventionsbeauftragter des Landesverbandes Brandenburg. Im Gespräch geht es um die Sonderstellung des Roten Kreuzes, die sich aus dem humanitären Völkerrecht und dem DRK-Gesetz ergibt und die es zu einer Organisation sui generis macht. Außerdem geht es um die Aufgaben und die Verantwortung, die sich aus der Sonderstellung ergeben und die besondere Bedeutung der Grundsätze der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Und es geht um die Rolle der Konventionsbeauftragten in der Organisation und wie sie die Sonderstellung vermitteln können und müssen. weiterlesen

Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist weltweit tätig, um Betroffenen von Konflikten und bewaffneter Gewalt Hilfe zu leisten sowie die Einhaltung und Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts zu fördern. Die Delegierten des IKRK koordinieren, organisieren und leisten Hilfe direkt vor Ort. Eine davon ist Stefanie Gartlacher, die zum Zeitpunkt der Aufnahme in Charkiw arbeitet, der zweitgrößten Stadt der Ukraine im Osten des Landes nahe der Grenze zu Russland. Stefanie war im Podcast »Recht politisch« zu hören. Sie spricht darin über ihre Erfahrungen in der Demokratischen Republik Kongo, in Syrien, im Südsudan und eben in der Ukraine. Sie beschreibt konkrete Aufgaben wie die Besuche von Kriegsgefangen, die Überprüfung von Haftbedingungen und Gefängnissen sowie Familienzusammenführungen. Sie macht deutlich, warum gerade der Rotkreuz-Grundsatz der Neutralität für die Arbeit des IKRK von großer Bedeutung ist. Wir danken Ralph Janik, dass wir seine Podcastfolge hier ausspielen dürfen. Ralph ist Universitätslektor mit Schwerpunkt Völkerrecht, Menschenrechte und Recht des Welthandels. In seinem Podcast »Recht politisch« geht es um politische Entwicklungen, schwerpunktmäßig um Völkerrecht. Ihr findet seinen Podcast neben seinem Blog und weiteren interessanten Informationen unter ralphjanik.com weiterlesen

In dieser Folge sprechen Martin und Gabriel mit Alinor und Chris vom DRK-Ortsverein Germersheim und Julia von der Bereitschaft Freimann des Münchner Roten Kreuzes über ihre Kooperationsprojekte mit den örtlichen Universitäten. Die CampusSanis in Germersheim bilden Student:innen in Erster Hilfe aus und setzen sie als zusätzliche Helfer:innen bei Sanitätsdiensten vor allem an der Uni ein. Julia bildet für die AstaSanis an der TU München Student:innen zu Sanitäter:innen aus und hat dazu sogar eine Lehrveranstaltung im Vorlesungsverzeichnis etabliert. Wir sprechen darüber, welche Ziele die Projekte verfolgen, wie alles begann und welche Erfahrungen sie mit den Kooperationen gemacht haben. weiterlesen

In dieser Folge »Spielst du noch oder lernst du schon? Planspiel zum humanitären Völkerrecht« spricht Gabriel mit Chrissy und Melina vom Jugendrotkreuz des Badischen Roten Kreuzes über ihre Erfahrung in der ehrenamtlichen Projektgruppe, die in 2 Jahren Arbeit ein umfangreiches Planspiel zur Verhandlung einer fiktiven 5. Genfer Konvention zu autonomen Waffensystemen und digitaler Kriegsführung konzipiert hat. Sie sprechen über die Ziele und Inhalte des Planspiels, den Ablauf und das öffentlich verfügbare Materialpaket dazu. Außerdem geht es um die Erfahrungen, die die beiden beim Durchführen des Planspiels gesammelt haben. weiterlesen

Sebastian Driemer kennt die ehrenamtliche Seite und die hauptberufliche Seite des Roten Kreuzes. Im Ehrenamt ist sein Steckenpferd das Thema Humanitäres Völkerrecht. Wir sprechen darüber, wie man Humanitäres Völkerrecht spielerisch vermitteln und begreifbar machen kann. Sebastian hat hier vor allem Erfahrungen mit dem Rollenspiel »Raid Cross« sowie mit dem Planspiel »h.e.l.p« gesammelt. Wir sprechen über diese beiden Spiele ausführlich und darüber, welche Rolle sie in der Verbreitungsarbeit einnehmen können. Außerdem sprechen wir über die »lebendige Bibliothek«. Die hat er nicht nur mitorganisiert, sondern auch gleich beim Supercamp des Jugendrotkreuzes in Rügen eröffnet. In dieser besonderen Bibliothek gibt es viele Bücher mit kurzen Klappentexten. Soweit so gewöhnlich für eine Bibliothek. Doch es gibt einen Unterschied: Wenn man ein lebendiges Buch ausleihen möchte, bekommt man kein Buch aus Papier. Man bekommt stattdessen Zeit mit Fachleuten zu verschiedensten Themen. Sozusagen ein sprechendes oder eben lebendiges Buch. Hauptberuflich ist Sebastian im kleinen, aber feinen Team des drkservers tätig. Der drkserver ist das Online-Ressourcenmanagement im Roten Kreuz - im Alltag, aber auch im Krisenfall. Wir sprechen über Sebastians Aufgabenbereiche, aber auch über die Geschichte des drksservers, die Funktionen, die Entwicklung, die Finanzierung, die Verbreitung und viele weitere Aspekte rund um dieses spannende Produkt. Und wir schließen damit gewissermaßen den Kreis zur Folge 2 dieses Podcasts. In der Folge »Digitales Rotes Kreuz« hatte ich nämlich meine persönliche Version für eine zentrale IT-Infrastruktur mit dezentralen Elementen und Single-Sign-On skizziert. Und was soll ich sagen: Der drkserver scheint das alles und noch viel mehr zu bieten. weiterlesen

Anja Dahlmann ist Politikwissenschaftlerin und arbeitet für das Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH). Ehrenamtlich war sie lange im Jugendrotkreuz aktiv. Heute engagiert sie sich im Roten Kreuz im Kreisverband Berlin-Zentrum als Sanitäterin und Konventionsbeauftragte. In dieser Folge sprechen wir über Autonome Waffensysteme. Vereinfacht gesagt, erfassen und bekämpfen Autonome Waffensysteme Ziele ohne menschliches Eingreifen. Anja beschäftigt sich mit diesem Thema beruflich, denn sie verfolgt und begleitet den internationalen Gesprächsprozess zu autonomen Waffensystemen im Rahmen der Waffenkonvention der Vereinten Nationen. Auf der anderen Seite ist das ein Thema, das in den Bereich des Humanitären Völkerrechts fällt. Also die Bestimmungen, die im Fall von Krieg Menschen, Gebäude und die Umwelt vor den Kampfhandlungen schützen sollen. Wie ihr wisst - oder in der Folge Humanitäres Völkerrecht nachhören könnt - ist das Humanitäre Völkerrecht eng mit der Geschichte der internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung verknüpft. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) ist Teil dieser Bewegung. Es hat unter anderem die Aufgabe, die Einhaltung des humanitären Völkerrechts zu überwachen sowie weiterzuentwickeln. Im Mai 2021 hat das IKRK ein Positionspapier zu autonomen Waffensystemen veröffentlicht, indem es die Regulierung solcher Systeme anmahnt. weiterlesen

Im Podcast »7 Gute Gründe« haben wir bereits mehrfach und aus verschiedenen Perspektiven über »Humanitäres Völkerrecht« (HVR) gesprochen. Eine große Herausforderung unserer Zeit ist die Frage nach der Durchsetzbarkeit der Regeln des Humanitären Völkerrechts. Um das zu erkennen, muss man nur die Nachrichten verfolgen. Heute werfen wir einen Blick auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH), der seit dem 1. Juli 2002 seiner Tätigkeit nachgeht und ein Mechanismus zur Durchsetzung des Humanitären Völkerrechts darstellt. Ihr hört den Vortrag »Das Ende der Straflosigkeit: der Internationale Strafgerichtshof und das Streben nach internationaler Gerechtigkeit« von Prof. Dr. Kerstin von der Decken. Sie ist Professorin für Öffentliches Recht, Völker- und Europarecht an der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel. In ihrem Vortrag geht sie unter anderem den Fragen nach: Was ist der Internationale Strafgerichtshof, was ist eigentlich (internationale) Gerechtigkeit und kann der Internationale Strafgerichtshof zur internationalen Gerechtigkeit beitragen? Die Urheberrechte für den Vortrag und Mitschnitt liegen bei der Akademie der Wissenschaften in Hamburg, die mir freundlicherweise die Veröffentlichung an dieser Stelle erlaubt hat. Dafür vielen Dank und euch nun viel Spaß bei dieser Folge. weiterlesen

Am 08. Mai 2020 war der internationale Weltrotkreuz- und Weltrothalbmondtag. Normalerweise finden an diesem Tag weltweit Aktionen statt. Auch hierzulande wird sonst vielerorts ehrenamtliches und hauptberufliches Engagement besonders sichtbar gemacht. Dieses Jahr war durch die Coronavirus-Pandemie fast alles anders und viele Veranstaltungen konnten nicht stattfinden. Als kleiner Ersatz fand am Freitag, den 08. Mai 2020, die erste Livesendung von »7 Gute Gründe« statt. Die Hörer:innen waren herzlich eingeladen, nicht live nur zuzuhören, sondern auch anzurufen und mit mir in der Sendung zu sprechen und zu diskutieren. Wir beschäftigten uns unter anderem mit folgenden Fragen: Was treibt euch gerade um? Wie hat sich euer Alltag in der Familie, im Beruf und im Ehrenamt verändert? Welche Aufgaben könnt ihr derzeit im Roten Kreuz nicht wahrnehmen? Gibt es Aufgaben, die neu dazugekommen? Sieben Hörer:innen haben sich getraut und angerufen. Es ging unter anderem um digitale Innovationen, das 100-jährige Jubiläum der Bergwacht Bayern, die Corona Kids, den Umgang des Jugendrotkreuzes mit der Situation, die Wohlfahrts- und Sozialarbeit, das Wahljahr 2021 im Bayerischen Roten Kreuz, Verantwortung und natürlich um den internationalen Weltrotkreuz- und Weltrothalbmontag. weiterlesen

Die Internationale Konferenz der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung trägt zur Einhaltung und zur Weiterentwicklung des humanitären Völkerrechts und anderer internationaler Abkommen von besonderem Interesse für die Bewegung bei. Vom 9. bis 12. Dezember 2019 fand die 33. Internationale Konferenz unter dem Motto »Act today, shape tomorrow« statt. Vertreter:innen der Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung kamen dort mit denen der Vertragsstaaten der Genfer Abkommen zusammen. In der Delegation des Deutschen Roten Kreuzes war Dr. Katja Schöberl dabei. Sie arbeitet im Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und ist dort im Team »Internationales Recht und internationale politische Beziehungen« Referentin für internationales Recht und internationale Gremien. Mit ihr spreche ich am Telefon nicht nur über die Konferenz im Allgemeinen und die 33. Ausgabe im Speziellen, sondern auch über aktuellen Herausforderungen im Humanitären Völkerrecht, die Rolle des Deutschen Roten Kreuzes, die Zusammenarbeit mit der Bundesregierung und ihre Begeisterung für das Rechtsgebiet. weiterlesen

Was heißt Humanitäres Völkerrecht? Wie sind die Genfer Abkommen entstanden und welche Bedeutung haben sie heute? Was haben sie mit dem Rotkreuz-Begründer Henry Dunant zu tun? Wie steht es um die Einhaltung der Regeln? Welche Herausforderungen entstehen durch die Technisierung der Kriegsführung, beispielsweise durch Drohnen oder künstliche Intelligenz? Und: Was hat das alles mit dem Roten Kreuz zu tun? Darüber spreche ich mit meinem Gast Marius Tollenaere. Er ist Rechtsanwalt und ehrenamtlicher Konventionsbeauftragter im Deutschen Roten Kreuz, Bezirksverband Frankfurt am Main. weiterlesen

Der 8. Mai ist Weltrotkreuztag und Weltrothalbmondtag und wird jährlich am Geburtstag von Henry Dunant (* 8. Mai 1828 in Genf; † 30. Oktober 1910 in Heiden) gefeiert. Dunant war ein Schweizer Kaufmann, der im Juni 1859 auf einer Geschäftsreise in Norditalien Zeuge der Schlacht von Solferino wurde. Zusammen mit Dorfbewohnern half er den Verwundeten so gut es ging, egal welcher Nationalität diese angehörten. Seine Erlebnisse verarbeitete er in seinem Buch »Eine Erinnerung an Solferino«, das er 1862 auf eigene Kosten veröffentlichte und an Herrscherhäuser und ranghohe Militärs in ganz Europa verteilte. Er schlug nicht nur die Gründung von neutralen, nationalen Hilfsgesellschaften vor, die Freiwillige werben, ausbilden und zur Hilfe und Pflege im Kriegsfalle einsetzen sollten, sondern auch Abkommen zum Schutz und zur Versorgung von Verwundeten und Kranken im Krieg. Der Beginn einer langen Geschichte, die auch heute noch fortgeschrieben wird. weiterlesen